Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Anbieters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
7. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
8. Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
10. Lehrmaterial
11. Haftung
12. Anwendbares Recht
13. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Zarina
Abdrakhmanova, handelnd unter "Zarina Abdrakhmanova" (nachfolgend "Anbieter"),
gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Coachings (nachfolgend „Veranstaltungen“),
die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter
hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Veranstaltungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter bietet ausschließlich Online-Veranstaltungen an. Der Inhalt der
Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung auf der Website des
Anbieters.
2.2 Bei Online-Veranstaltungen erbringt der Anbieter seine Leistungen ausschließlich in
elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender
technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn einer Video-
Konferenz eine passende Anwendungssoftware bereit, wobei er sich hierfür auch der
Dienste Dritter bedienen kann. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-
Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen,
die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der
Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht
für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden
zurückzuführen sind.
2.3 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes
Personal. Dabei kann sich Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer)
bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Beschreibung des
Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer
bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
2.4 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein
bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel
erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden
abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Veranstaltungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Anbieters
bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er
seine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hat, durch Klicken des den
Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch
per E-Mail, postalisch, telefonisch oder über die Nachrichtenfunktion von Instagram
gegenüber dem Anbieter abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine
Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist
zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Gleiches gilt für den Fall,
dass die vom Kunden ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist
beginnt und der Anbieter das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor
Beginn der Veranstaltung annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes
vereinbart wurde.
3.4 Bei einer Anmeldung über die Website des Anbieters wird der Vertragstext nach
dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung von
dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber
hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht.
3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldeformular des
Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren.
3.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
4) Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus dem Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen,
da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden auf der Website des Anbieters
mitgeteilt.
5.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
6) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
6.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte
Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des
Anbieters möglich.
6.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein, so
haften er und der Kunde dem Anbieter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und
die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
7) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
7.1 Der Anbieter kann für seine Coachings eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei
Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Anbieter hierauf im Rahmen der
Beschreibung ausdrücklich hinweisen.
7.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Anbieter bis spätestens
sieben Tage vor Beginn des Coachings durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom
Vertrag zurücktreten. Der Anbieter wird dem Kunden seine Rücktrittserklärung
unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben
Tage vor Beginn des Coachings zugehen lassen.
7.3 Macht der Anbieter von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer
Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der
Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Anbieters
diesem gegenüber geltend zu machen.
7.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so
wird der Anbieter dem Kunden ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt
unverzüglich zurückerstatten.
8) Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
8.1 Der Anbieter behält sich vor, Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der
Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen
des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche
Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom
Anbieter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Anbieter wird den Kunden
im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der
Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
8.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag
zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
8.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der
Information des Anbieters über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu
machen.
8.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa
höherer Gewalt oder Erkrankung des Coaches kurzfristig gegen volle Erstattung eines
ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der Anbieter wird sich bei Ausfall
der Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen.
9) Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Der Vertrag wird befristet, für die aus der jeweiligen Kursbeschreibung des
Anbieters ersichtliche Vertragslaufzeit geschlossen und endet automatisch nach Ablauf
der Vertragslaufzeit.
9.2 Das Recht des Anbieters und des Kunden, den Vertrag aus wichtigem Grund zu
kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil
unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der
beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten
Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
9.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
10) Lehrmaterial
10.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der
Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem
Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung überlassen werden.
10.2 Der Kunde darf die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls
überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden
Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis
des Anbieters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, die Veranstaltung oder Teile
daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder
öffentlich zugänglich zu machen.
10.3 Bei Online-Veranstaltungen wird dem Kunden kursbegleitendes Lehrmaterial (z. B.
Lehrunterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download
bereitgestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf
Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
11) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
folgt:
11.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
11.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
11.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
12) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13) Alternative Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
